Schweitzer schließt AfD-Zusammenarbeit aus und verteidigt Ampel-Erfolg in Rheinland-Pfalz
Anna KrauseSchweitzer schließt AfD-Zusammenarbeit aus und verteidigt Ampel-Erfolg in Rheinland-Pfalz
Rheinland-Pfalz' langjähriger Ministerpräsident Alexander Schweitzer hat seine Unterstützung für die Ampelkoalition des Landes bekräftigt. Das Bündnis aus SPD, Grünen und FDP regiert nun seit einem Jahrzehnt – ein ungewöhnlich langer Zeitraum für eine Dreierkoalition in der deutschen Politik. Schweitzer schloss zudem jede künftige Zusammenarbeit mit der AfD kategorisch aus und bezeichnete sie als "undenkbar" für seine Partei.
Die aktuelle Koalition übernahm nach der Landtagswahl im März 2016 die Regierungsgeschäfte und bildete damit die erste Ampelkoalition in der Geschichte Rheinland-Pfalz'. Schweitzer wertete die zehnjährige Amtszeit als Zeichen der Stabilität und betonte, dass solche langlebigen Dreierbündnisse in Deutschland selten seien. Selbst den Ruf seiner Regierung als "langweilige Landesverwaltung" nahm er mit Stolz auf – für ihn ein Beleg für solides Regieren.
Umfragen zufolge verfügen SPD, Grüne und FDP derzeit nicht mehr über eine klare Mehrheit. Dennoch zeigt sich Schweitzer optimistisch, dass die FDP trotz ihrer jüngsten Schwächephase den Wiedereinzug in den Landtag schafft. Spekulationen über ein Comeback der Linken im Parlament wies er zurück und äußerte Zweifel an deren Wahlchancen.
Traditionell startete die SPD in Rheinland-Pfalz Wahlkämpfe meist hinter der CDU, holte im Verlauf aber stets auf. Schweitzer machte deutlich, dass er nur dann weiter als Ministerpräsident amtieren werde, wenn seine Partei ein starkes Mandat erhält. Jedes andere Ergebnis, so der Politiker, würde seinen Rückzug aus dem Amt bedeuten.
Für die Zukunft pocht Schweitzer auf eine "starke Mehrheit aus der demokratischen Mitte". Eine Zusammenarbeit mit der AfD kommt für ihn jedoch weiterhin nicht infrage.
Der SPD-Politiker lässt damit kaum Spielraum für Kompromisse. Seine Koalition hat mit ihrer zehnjährigen Regierungszeit Maßstäbe gesetzt – doch ihr Fortbestand hängt nun vom Wählerwillen ab. Mit der AfD als ausgeschlossenem Partner und unsicheren Aussichten für die Linke wird die nächste Wahl zeigen, ob Rheinland-Pfalz' Ampelbündnis weiterbestehen kann.
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