Hamburgs Dublin-Zentrum in Rahlstedt: Mehr Rückführungen, aber viele verschwinden spurlos

Dublin-Übergaben von Hamburg erfolgreicher - Hamburgs Dublin-Zentrum in Rahlstedt: Mehr Rückführungen, aber viele verschwinden spurlos

Hamburgs Dublin-Zentrum in Rahlstedt ist seit etwas mehr als einem Jahr in Betrieb – mit dem Ziel, die Rückführung von Asylsuchenden nach den EU-Regeln zu beschleunigen. Zwar verzeichnen die Behörden erste Fortschritte, doch bleiben Bedenken wegen der geringen Mitwirkungsbereitschaft und der hohen Zahl von Fällen, in denen Betroffene vor den geplanten Überstellungen untertauchen.

Das im März vergangenen Jahres eröffnete Zentrum nimmt ausschließlich alleinstehende erwachsene Männer auf, die nicht als schutzbedürftig eingestuft werden. 2023 beherbergte es 201 Einwohner, die allesamt nach der Dublin-III-Verordnung in einen anderen EU-Staat überstellt werden sollten. Diese Regelung ermöglicht es, Asylantragsteller innerhalb von sechs Monaten nach ihrer Einreise in den zuständigen Mitgliedstaat zurückzuschicken.

Die Behörden stellten 2023 insgesamt 1.043 Überstellungsersuchen, von denen 652 bewilligt wurden. Tatsächlich durchgeführt wurden jedoch nur 312 Überstellungen – eine Erfolgsquote von 29,9 Prozent. Damit liegt Hamburg zwar deutlich über dem Bundesschnitt: Deutschlandweit wurden von 35.942 Anträgen lediglich 5.377 Überstellungen vollzogen, was einer Quote von nur 14,9 Prozent entspricht.

Kritiker verweisen auf ein weiteres Problem: 81 Einwohner verließen das Rahlstedt-Zentrum im vergangenen Jahr spurlos. Die AfD-Fraktion argumentiert, dass eine derart hohe Fluchtquote den Zweck der Einrichtung untergrabe. Sollte sich die Compliance nicht verbessern, drohe das Zentrum zu einer rein symbolischen Maßnahme zu verkommen, warnen die Abgeordneten.

Aktuell betreibt Deutschland zwei solche Einrichtungen – neben Rahlstedt auch ein Zentrum in Eisenhüttenstadt (Brandenburg), die beide etwa zeitgleich den Betrieb aufnahmen. Der Senat räumt zwar Fortschritte ein, betont jedoch, dass eine abschließende Bewertung verfrüht sei, da die Laufzeit noch zu kurz sei.

Das erste Jahr des Rahlstedt-Zentrums zeigt gemischte Ergebnisse: Zwar übertrifft Hamburgs Überstellungsquote den Bundesdurchschnitt, doch bleiben die hohe Zahl der abgängigen Einwohner und die insgesamt geringe Erfolgsrate anhaltende Herausforderungen. Die Behörden beobachten weiterhin, ob die Einrichtung ihre Rolle bei der Durchsetzung von Dublin-Überstellungen wirksam erfüllen kann.