AfD sagt Wahlkampfveranstaltung in Mainz kurzfristig wegen Sicherheitsbedenken ab
Anna KrauseAfD sagt Wahlkampfveranstaltung in Mainz kurzfristig wegen Sicherheitsbedenken ab
Die rechtspopulistische AfD hat eine geplante Wahlkampfveranstaltung in Mainz abgesagt. Die für das Bürgerhaus Mainz-Lerchenberg vorgesehene Kundgebung wurde aus Sicherheitsbedenken kurzfristig abgesagt. In den Tagen vor der Entscheidung hatte sich der lokale Widerstand gegen die veranstaltungen verstärkt.
Der Betreiber der Location, die Mainz Bürgerhäuser GmbH, hatte strengere Sicherheitsauflagen für die Durchführung der veranstaltungen gefordert. Als Hauptgrund nannte das Unternehmen die Gefahr von Gegenprotesten. Die AfD warf dem Betreiber daraufhin vor, die potenziellen Risiken übertrieben darzustellen, und kündigte an, rechtlich gegen die Entscheidung vorzugehen.
Schon vor der Absage hatten Anwohner ihren Protest gezeigt. Auf Gehwegen tauchten Plakate und Parolen gegen die veranstaltungen auf, während Organisatoren von Gegenkundgebungen betonten, sie wollten "ein Zeichen gegen Hass, Ausgrenzung und Spaltung" setzen. Stand 15:15 Uhr am 5. März hatte die AfD die Absage offiziell noch nicht bestätigt, doch die veranstaltungen war nicht mehr auf ihrer Website gelistet.
Bisher wurden keine weiteren rechtlichen Schritte der AfD gegen die Entscheidung des Betreibers bekannt.
Die Absage wirft die Wahlkampfpläne der AfD in Mainz über den Haufen. Die Partei steht nun vor der Wahl, entweder einen neuen Veranstaltungsort zu finden oder den Rechtsweg gegen den Betreiber weiterzuverfolgen. Unterdessen haben lokale Initiativen deutlich gemacht, dass sie die rechtspopulistische veranstaltungen weiterhin ablehnen.
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