Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: Der heiße Wahlkampf um Stimmen und Plakate
Amelie SeidelKampagne Escaliert - Plakate Werden Aufgehängt - Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: Der heiße Wahlkampf um Stimmen und Plakate
In Rheinland-Pfalz steht die Landtagswahl nun nur noch sechs Wochen bevor. Der Wahlkampf hat seine heiße Phase erreicht – in Koblenz und im ganzen Land tauchen Wahlplakate auf. Die Parteien geben noch einmal alles, bevor die Wähler am 22. März an die Urnen gerufen werden.
Mit dem näher rückenden Wahltermin säumen immer mehr Kampagnenmaterialien die Straßen. Nach lokalen Vorschriften ist politische Werbung erst in diesem intensiven sechswöchigen Vorlauf zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz erlaubt. Doch es gelten strenge Regeln, wo Plakate angebracht werden dürfen.
Plakate dürfen keine Verkehrsschilder verdecken oder die Sicht von Autofahrern beeinträchtigen. Die Behörden haben angekündigt, alle Materialien zu entfernen, die Sichtlinien versperren. Sobald die Landtagswahl vorbei ist, müssen sämtliche Wahlplakate wieder abgebaut werden.
Die Bestimmungen sollen das verfassungsmäßige Recht auf freie politische Meinungsäußerung mit der öffentlichen Sicherheit in Einklang bringen. Die Parteien sind aufgefordert, die Platzierungsvorgaben einzuhalten, um Strafen zu vermeiden.
Die Wähler in Rheinland-Pfalz geben ihre Stimme bei der Landtagswahl am 22. März ab. Bis dahin prägen Wahlplakate das Straßenbild in der gesamten Region. Nach der Landtagswahl müssen alle Materialien gemäß den örtlichen Vorschriften aus dem öffentlichen Raum entfernt werden.
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