Mehr als 500 offene Verfahren behindern die BAföG-Bearbeitung

Admin User
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Ein Gebäude mit Plakaten an der Fassade, Stände unten, umgeben von Bäumen und Himmel.

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Über 500 anhängige Klagen behindern BAföG-Bearbeitung

Über 500 anhängige Klagen behindern BAföG-Bearbeitung

Über 500 anhängige Klagen behindern BAföG-Bearbeitung

Studierende in Thüringen müssen weiterhin mit langen Wartezeiten auf ihre BAföG-Förderung rechnen – manche warten bereits seit über einem Jahr auf eine Bewilligung. Der Rückstau hat sich durch unvollständige Anträge und eine Flut anhängiger Klagen weiter verschärft. Die Behörden reagieren nun mit personellen Verstärkungen.

Aktuell bearbeiten nur 60 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die Flut an BAföG-Anträgen in Thüringen. Über 90 Prozent der eingereichten Unterlagen sind unvollständig, sodass die Sachbearbeiter wiederholt fehlende Dokumente anfordern müssen. Dies führt zu massiven Verzögerungen – rund 1.000 Studierende sind derzeit auf vorläufige Leistungen angewiesen, die nur unter engen rechtlichen Voraussetzungen gewährt werden.

Um die Situation zu entlasten, sollen ab Januar 30 zusätzliche Vollzeitstellen geschaffen werden. Die neuen Kräfte, die über einen externen Dienstleister eingestellt werden, konzentrieren sich auf die Prüfung der Anträge auf Vollständigkeit und die Nachforderung fehlender Unterlagen. Bis April wird bilanziert, ob weitere Verstärkung nötig ist.

Verschärft wird die Lage durch mehr als 500 anhängige Klagen frustrierter Antragsteller. Zwar haben Studierende das Recht, rechtliche Schritte einzuleiten, doch die Verfahren bremsen die Bearbeitung regulärer Anträge aus. Ein früherer Vorschlag für Überbrückungskredite zur Unterstützung betroffener Studierender war zuvor vom Thüringer Landtag abgelehnt worden.

Die zusätzlichen Mitarbeiter sollen helfen, den Rückstau abzubauen und die Auszahlung des BAföG für wartende Studierende zu beschleunigen. Dennoch bleiben die anhaltenden Klagen und die hohe Quote unvollständiger Anträge eine Herausforderung. Die Behörden wollen im Frühjahr die Wirkung der Neueinstellungen bewerten, bevor über weitere Maßnahmen entschieden wird.