Schweitzer sieht Signal für wirtschaftliche Erholung

Schweitzer sieht Signal für wirtschaftliche Erholung - Schweitzer sieht Signal für wirtschaftliche Erholung

Rheinland-Pfalz sichert wichtige Entlastung für energieintensive Industrien nach Lockerung der EU-Beihilferegeln

Die Europäische Kommission hat die Regeln für staatliche Beihilfen ausgeweitet – ein entscheidender Erfolg für die energieintensiven Branchen in Rheinland-Pfalz. Durch die Neuregelung können nun mehr Sektoren von einer Kompensation der Strompreise profitieren, um ihre Wettbewerbsfähigkeit zu stärken und Abwanderungen ins Ausland zu verhindern. Ministerpräsident Alexander Schweitzer bezeichnete die Entscheidung als „Meilenstein für den Erhalt von Arbeitsplätzen und die wirtschaftliche Stabilität der Region“.

Die Genehmigung der EU-Kommission erweitert das bestehende System zur Strompreiskompensation, das die durch den europäischen CO₂-Emissionshandel entstehenden Belastungen ausgleicht. Ab 2026 kommen neue Branchen hinzu, darunter die Herstellung von organischen Chemikalien, Glas sowie Batteriezellen, die dann ebenfalls Förderung erhalten.

Für die bereits unterstützten Sektoren – etwa Stahl und Chemie – steigt zudem der Anteil der erstattungsfähigen Stromkosten. Die Rückerstattungsquote erhöht sich von 75 auf 80 Prozent, was die finanzielle Belastung der Unternehmen verringert. Schweitzer betonte, der Durchbruch sei ein „entscheidender Schritt zur Senkung der Industrie-Strompreise“. Ziel der erweiterten Förderung sei es, Arbeitsplätze zu sichern und die Attraktivität der Region als globaler Industriestandort zu erhalten.

Die Änderungen treten 2026 in Kraft und bringen Entlastung für weitere Unternehmen, während die Unterstützung für bestehende Begünstigte ausgeweitet wird. Die Entscheidung ist Teil der Bemühungen, Umweltziele mit wirtschaftlicher Wettbewerbsfähigkeit in Einklang zu bringen. Die Industrien in Rheinland-Pfalz profitieren damit von sinkenden Energiekosten und können sich besser auf den internationalen Märkten behaupten.