Krankenhäuser in Deutschland droht die Pleitewelle – Länder schlagen Alarm
Krankenhausverband kritisiert Bundespolitik - Krankenhäuser in Deutschland droht die Pleitewelle – Länder schlagen Alarm
Krankenhäuser in Deutschland kämpfen mit einer wachsenden Krise – Bundesländer wie Rheinland-Pfalz fordern Nachbesserungen am Krankenhausreform-Anpassungsgesetz (KHAG). Der Gesundheitsminister des Landes, Clemens Hoch, kritisiert scharf die geplanten Kürzungen des Bundes in Höhe von rund 90 Millionen Euro und warnt, diese könnten Krankenhäuser in die Insolvenz treiben.
Die vom Bund vorgesehenen Einsparungen bezeichnet Hoch als "Gift für die Krankenhäuser". Unterstützung erhält er vom Geschäftsführer des Krankenhausgesellschaft Rheinland-Pfalz, Andreas Wermter, der ebenfalls auf die steigende Insolvenzgefahr für die Kliniken hinweist. Wermter übt zudem Kritik am Ergebnis des Gesetzgebungsverfahrens zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) im November 2022 – trotz des Widerstands der Länder.
Hinzu kommt, dass die Bundesregierung bislang keine klaren Vorgaben für die geplanten Regionalkrankenhäuser (Regiokliniken) oder zur Definition von Leistungsgruppen in der medizinischen Versorgung vorgelegt hat. Diese Unsicherheit versetzt die Krankenhäuser in eine prekäre Lage, da einige durch die Beschlüsse der Bundesregierung zur Krankenhausreform einem erhöhten Insolvenzrisiko ausgesetzt sind.
Wermter fordert Rheinland-Pfalz und andere Bundesländer auf, ihre Forderungen im aktuellen KHAG-Gesetzgebungsverfahren im Bundesrat mit Nachdruck zu vertreten. Sowohl der Gesundheitsminister des Landes als auch die Krankenhausgesellschaft verlangen Änderungen am Gesetz, um die eskalierende Krise abzuwenden und die Kliniken vor der Insolvenz zu schützen.
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