SPD-Chef Homann setzt auf CDU-Kooperation und grenzt BSW sowie AfD aus
SPD-Vorsitzender kritisiert BSW: Absprachen funktionieren nicht - SPD-Chef Homann setzt auf CDU-Kooperation und grenzt BSW sowie AfD aus
Henning Homann, Vorsitzender der sächsischen SPD und ihrer Landtagsfraktion, hat die Pläne für die anstehenden politischen Gespräche skizziert. Im Mittelpunkt steht für ihn die Stärkung der Zusammenarbeit mit der CDU im Landtag. Gleichzeitig kritisierte er die BSW-Partei für ihr Vorgehen während der Koalitionsverhandlungen.
Die Gespräche finden statt, kurz bevor die Minderheitsregierung in Sachsen ihr einjähriges Bestehen feiert. Homann lobte deren Bilanz bei der Haushaltsverabschiedung und der politischen Stabilität.
Wie Homann bekannt gab, werden in den kommenden Wochen hochrangige Treffen stattfinden. Ziel dieser Gespräche ist es, die Zusammenarbeit im sächsischen Landtag – insbesondere mit der CDU – zu verbessern. Eine Einbindung der AfD schloss er aus und verwies darauf, dass diese sich bereits früher geweigert habe, in Gespräche einzutreten.
Auch die BSW wies er als unzuverlässigen Partner zurück und verwies auf Streitigkeiten um den Landeshaushalt und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Homanns Einschätzung zufolge könnten die Vorwürfe der Partei gegen die Koalition eher auf interne Konflikte als auf inhaltliche Bedenken zurückzuführen sein.
Trotz der Spannungen betonte er die Erfolge der Minderheitsregierung im vergangenen Jahr. Dazu gehörten die Sicherung einer Mehrheit für den Haushalt sowie die Aufrechterhaltung der Planungssicherheit. Der SPD-Landesvorsitzende verteidigte zudem die Fortschritte seiner Partei in zentralen Bereichen wie zukunftsorientierten Industrien und der Unterstützung von Familien, Kindern und Jugendlichen.
Auf Kritik von Grünen und Linken eingehend, räumte Homann deren Bedenken ein, unterstrich jedoch die Notwendigkeit eines konstruktiven Dialogs. An den anstehenden Gesprächen will er Oppositionsparteien beteiligen, die zur Zusammenarbeit bereit sind.
Im Fokus der Gespräche steht die Verbesserung der parlamentarischen Zusammenarbeit, wobei die CDU der Hauptpartner sein soll. Homanns Äußerungen deuten auf ein Bestreben nach Stabilität hin, während Parteien, die als unkooperativ gelten, ausgegrenzt werden. Das Ergebnis der Gespräche könnte die politische Ausrichtung Sachsens in den kommenden Monaten prägen.
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