Midyatli: Wir dürfen keine Fake News dulden
Midyatli: Wir dürfen keine Fake News dulden - Midyatli: Wir dürfen keine Fake News dulden
Midyatli: „Falschmeldungen dürfen wir nicht tolerieren“
Midyatli: „Falschmeldungen dürfen wir nicht tolerieren“
Midyatli: „Falschmeldungen dürfen wir nicht tolerieren“
- Dezember 2025
Serpil Midyatli, Landesvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein und Fraktionschefin, hat zu entschlossenerem Vorgehen gegen Falschmeldungen und Desinformation aufgerufen. Sie kritisierte die Hetze aus dem rechtsextremen Lager und warnte davor, dass mittlerweile auch etablierte Politiker:innen in öffentlichen Debatten schädliche Rhetorik übernehmen.
Midyatli warf der AfD vor, gezielt Hass zu schüren und Minderheiten anzugreifen. Die Methoden der Partei verzernten ihrer Ansicht nach die politische Auseinandersetzung und senkten das Niveau der öffentlichen Diskussion. Ihre Kritik richtete sich auch gegen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), der in seinen Äußerungen marginalisierten Gruppen pauschal die Schuld an gesellschaftlichen Problemen zuweise.
Scharf verurteilte sie die offene Unterstützung der AfD durch Elon Musk auf dessen Plattform X (ehemals Twitter). Musk hatte die Partei wiederholt beworben, unter anderem während des Wahlkampfs, und Inhalte geteilt, die deren Positionen verbreiten. Midyatli bezeichnete ein solches Verhalten als inakzeptabel, da es spaltende Politik verstärke. Als wichtigen Hebel gegen Hass im Netz nannte sie den Digital Services Act (DSA) der EU. Allerdings betonte sie, dass Plattformen klare Regeln durchsetzen müssten, damit das Gesetz wirke. Zudem plädierte sie dafür, durch persönliche Gespräche und bessere Erklärungen politischer Entscheidungen Falschinformationen entgegenzuwirken.
Midyatlis Äußerungen spiegeln die wachsende Sorge über Desinformation und eine zunehmend polarisierte politische Sprache wider. Sie sieht strengere Regulierung von Plattformen und direkten Austausch mit der Bevölkerung als zentrale Maßnahmen. Ihre Kritik gilt dabei sowohl rechtsextremen Strömungen als auch etablierten Akteur:innen, die ähnliche Rhetorik übernehmen.
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