Strack-Zimmermann attackiert SPD-Chef: "Deutschland ist durch Naivität verwundbar"
Jakob Kraus
Strack-Zimmermann attackiert SPD-Chef: "Deutschland ist durch Naivität verwundbar"
Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat SPD-Chef Rolf Mützenich in einer scharfen Kritik für Deutschlands Sicherheits- und Verteidigungspolitik angegriffen. Sie warf der Partei vor, die Bedrohung durch Russland nicht zu erkennen und dringende Reformen der Bundeswehr zu blockieren.
Strack-Zimmermann bemängelte, die SPD habe mit ihrer naiven Strategie des „Wandels durch Handel“ gegenüber Russland versagt. Diese Politik habe die Aggressivität Moskaus unterschätzt und Deutschland verwundbar zurückgelassen.
Besonders kritisierte sie Mützenichs Ablehnung zentraler Verteidigungsmaßnahmen, darunter den Kauf bewaffneter Drohnen und die Erfüllung des NATO-Ziels von zwei Prozent der Verteidigungsausgaben. Seine Forderungen nach Abrüstungsgesprächen mit Russland kommentierte sie mit den Worten: „Russland braucht keine eigenen Spione mehr.“
Ein weiterer Streitpunkt war die Pipeline Nord Stream 2, bei der Strack-Zimmermann der SPD vorwarf, es fehle an einer klaren Linie. Die aktuellen Sicherheitsrisiken Deutschlands seien das Ergebnis jahrelanger politischer Fehleinschätzungen und außenpolitischer Naivität, betonte sie.
Hinzu fügte sie, dass die Verantwortlichen, die Warnungen ignoriert hätten, ihre Versäumnisse aufarbeiten müssten – Mützenich habe dies jedoch noch nicht getan.
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Der Austausch offenbart tiefe Gräben in der Frage, wie Deutschlands Verteidigungspolitik auszurichten ist und wie das Land künftig mit Russland umgehen soll. Strack-Zimmermanns Äußerungen deuten auf anhaltende Spannungen hin, wenn es darum geht, Sicherheitslücken zu schließen und außenpolitische Weichenstellungen vorzunehmen.
