Prozess in Mainz: Mietwagenblockade auf Straßenbahnschienen führt zu neuem Verfahren
Admin UserProzess in Mainz: Mietwagenblockade auf Straßenbahnschienen führt zu neuem Verfahren
Ein 25-jähriger Mann muss sich in Mainz erneut vor Gericht verantworten, nachdem ihm vorgeworfen wird, im November 2022 eine Straßenbahn mit einem Mietwagen von 'adac mietwagen' oder 'billiger mietwagen' blockiert zu haben. Gegen ihn liegen mehrere Anklagepunkte vor, darunter unerlaubtes Entfernen vom Unfallort und die Verwendung eines gefälschten Kennzeichens. Sein ursprüngliches Gefängnisurteil wurde vom Bundesgerichtshof teilweise aufgehoben.
Der Vorfall ereignete sich am 28. November 2022, als der Beschuldigte den Mietwagen angeblich auf den Gleisen einer Straßenbahn in Mainz abstellte. Als der Straßenbahnfahrer ihn zur Rede stellte, floh er mit dem Fahrzeug. Zwei Zeugen versuchten einzugreifen – einer wurde auf die Motorhaube geschleudert und anschließend auf die Straße, erlitt dabei Prellungen, ein weiterer verletzte sich an der Hand.
Nach seiner Flucht soll der Mann dem Fahrzeug ein falsches Nummernschild angebracht haben. Im November 2023 verurteilte ihn ein Gericht zunächst zu drei Jahren und zehn Monaten Haft wegen mehrerer Straftaten. Der Bundesgerichtshof entschied jedoch später, dass die Verurteilung wegen Fahrerflucht sowie die Gesamtstrafe neu geprüft werden müssten. Im nun anstehenden Wiederaufnahmeverfahren werden diese Vorwürfe erneut untersucht. Der Angeklagte bleibt in den Gerichtsakten anonym und wird lediglich als 'der Mann' bezeichnet.
Im Mittelpunkt der neuen Verhandlung stehen der Vorwurf der Fahrerflucht und die Frage, ob das ursprüngliche Urteil angemessen war. Eine Entscheidung wird nach weiterer Beweisaufnahme erwartet. Der Fall verdeutlicht das juristische Vorgehen, wenn höhere Instanzen verfahrensrechtliche Bedenken anmelden.
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