Hamburgs Gesundheitshilfe für unversicherte Migranten droht zu kollabieren
Elias Lehmann
Hamburgs Gesundheitshilfe für unversicherte Migranten droht zu kollabieren
Hamburgs Notfall-Gesundheitsprogramm für unversicherte Migrantinnen und Migranten leidet seit Mitte Mai 2023 unter massiven Finanzierungsengpässen. Die Stadt hat die notwendigen Mittel für den Rest des Jahres nicht bewilligt, sodass viele Menschen ohne Zugang zu lebenswichtigen Behandlungen bleiben. Das Netzwerk Medinetz, das diese Personengruppe unterstützt, übt scharfe Kritik an der Entscheidung.
Die Clearingstelle im Hamburger Flüchtlingszentrum hilft unversicherten Menschen dabei, reguläre medizinische Versorgung zu erhalten, oder übernimmt die Kosten für dringende Behandlungen über einen kommunalen Notfallfonds. 2024 genehmigte sie für 678 von 781 Patientinnen und Patienten Mittel in Höhe von rund 718.000 Euro – etwa für Behandlungen und Medikamente.
Die Nachfrage nach dem Angebot ist über die Jahre stark gestiegen: Die Zahl der Beratungen kletterte von 284 im Jahr 2012 auf über 2.300 im Jahr 2024, doch das Budget wurde nie dauerhaft aufgestockt. Ursprünglich waren 500.000 Euro vorgesehen, doch im Mai wurde von einem zusätzlichen Antrag über weitere 500.000 Euro nur etwa ein Fünftel bewilligt.
Der Senat betont, die Clearingstelle sei ein freiwilliges Angebot, und die Finanzierung unterliege der Haushaltsgenehmigung. Medinetz fordert die Stadt nun auf, ihrem Koalitionsvertrag gerecht zu werden, die dringend benötigten Mittel sofort freizugeben und eine nachhaltige, bedarfsgerechte Finanzierung sicherzustellen.
Ohne diese Gelder müssen viele Unversicherte auf Behandlungen verzichten – mit möglicherweise schweren Folgeerkrankungen oder sogar tödlichen Konsequenzen. Die Haltung des Senats lässt die Zukunft des Programms ungewiss erscheinen, eine kurzfristige Lösung ist nicht in Sicht.
