Finanzskandal in Hannover: Ex-SPD-Politikerin Hülya Iri unter Verdacht der Veruntreuung
Jakob Kraus
Finanzskandal in Hannover: Ex-SPD-Politikerin Hülya Iri unter Verdacht der Veruntreuung
In Hannover ist ein Finanzskandal um Hülya Iri aufgedeckt worden, die ehemalige stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Stadtrat. Ihr wird vorgeworfen, öffentliche Gelder veruntreut zu haben, die ihrem Verein Integrationsarbeit Kronsberg zugewiesen waren. Der Fall sorgt wegen der hohen Summen und prominenten Verbindungen für großes Aufsehen.
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Iri hatte den Verein Integrationsarbeit Kronsberg 2018 gegründet. Bis 2023 erhielt er vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) Fördergelder in Höhe von 924.479 Euro. Die Staatsanwaltschaft prüft nun, ob Teile dieses Geldes für den Kauf eines Grundstücks verwendet wurden, das Esma Bozdemir gehört – der Tochter Iris.
Bis Juni 2023 waren fast 740.000 Euro ausgezahlt worden, doch nachweisbare Projekte gab es nicht. Iri und Bozdemir zahlten sich gemeinsam mindestens 685.000 Euro aus den Vereinsmitteln als Gehälter aus. Beide sind inzwischen von ihren Posten zurückgetreten und haben ihre SPD-Mitgliedschaft ruhen lassen.
Doris Schröder-Köpf, die ehemalige Ehefrau von Altkanzler Gerhard Schröder, hatte Iri persönlich unterstützt und Empfehlungsschreiben für sie verfasst. Adis Ahmetović, Bundestagsabgeordneter und SPD-Landesvize in Niedersachsen, war bereits im Dezember 2022 über die Vorwürfe informiert worden, unternahm jedoch nichts. Das Amtsgericht Hannover hat inzwischen ein Insolvenzverfahren gegen den Verein eingeleitet.
Die SPD distanziert sich von dem Fall und betont, der Verein habe keine offiziellen Verbindungen zur Partei. Funktionäre bestehen darauf, dass alle Mitglieder strenge Verhaltensregeln bei der Verwendung öffentlicher Mittel einhalten müssen.
Die Insolvenzverfahren laufen, und die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Veruntreuung von Geldern dauern an. Die Rücktritte von Iri und Bozdemir sowie die Ruhestellung ihrer Parteimitgliedschaften sind die ersten direkten Folgen. Die SPD hält daran fest, dass der Verein unabhängig von der Partei agiert habe.
