Europas Industrie warnt vor Wettbewerbsnachteilen durch das EU-Emissionshandelssystem
Elias Lehmann
Europas Industrie warnt vor Wettbewerbsnachteilen durch das EU-Emissionshandelssystem
Mehr als drei Dutzend große europäische Industrieunternehmen haben in einem Brief an die EU-Spitze ihre Besorgnis über das Emissionshandelssystem (ETS) zum Ausdruck gebracht. Die Firmen argumentieren, dass die aktuellen Regeln nicht mehr mit den globalen Realitäten übereinstimmen. Sie werfen der EU vor, durch die rasant steigenden CO₂-Kosten ihre Industrien allein zu belasten.
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Nach den EU-Vorschriften müssen Industrieanlagen Verschmutzungszertifikate erwerben, um Treibhausgase ausstoßen zu dürfen. Zwar wurden früher einige Genehmigungen kostenlos vergeben, doch mittlerweile müssen die meisten auf dem Markt gekauft werden. Da die Emissionen der Unternehmen langsamer sinken als das Angebot an Zertifikaten schrumpft, sind die Kosten stark gestiegen.
Mit dem Klimapaket „Fit for 55“ hat die EU schrittweise die kostenlosen Zuteilungen abgeschafft, um den globalen Temperaturanstieg zu begrenzen. Um Wettbewerbsnachteile auszugleichen, führte die Union den CO₂-Grenzausgleichsmechanismus (CBAM) ein – eine Abgabe auf kohlenstoffintensive Importe. Ausnahmen gelten für Länder mit eigenen Emissionshandelssystemen.
Zu den Unterzeichnern des Schreibens zählen Konzerne wie ArcelorMittal, BP, BASF und ThyssenKrupp. Sie betonen, dass die Rahmenbedingungen für die industrielle Transformation fehlen. So mangele es an ausreichender Infrastruktur für Strom, Wasserstoff sowie für den Transport und die Speicherung von CO₂. Der Brief fordert unverzügliche Maßnahmen, um den weiteren Kostenanstieg zu stoppen und im Rahmen der anstehenden ETS-Reform zusätzliche Schäden für den europäischen Industriestandort zu verhindern.
Die Einnahmen aus dem Emissionshandel fließen in Klimaschutzprojekte, etwa in den Ausbau von Wasserstoffnetzen für die Industrie.
Die Unternehmen verlangen eine Reform des Emissionshandels, um weitere Schäden für die europäische Wirtschaft abzuwenden. Ohne bessere Infrastruktur und angepasste politische Rahmenbedingungen drohe der aktuelle Ansatz, die Wettbewerbsfähigkeit zu untergraben, heißt es in dem Schreiben. Gefordert werden dringende Korrekturen bei der nächsten Überarbeitung des ETS.
