Die Linke streitet über Diäten-Obergrenze – droht der Parteitag zu eskalieren?
Amelie Seidel
Die Linke streitet über Diäten-Obergrenze – droht der Parteitag zu eskalieren?
Die Linke in Deutschland diskutiert derzeit über die Einführung einer Obergrenze für die Diäten ihrer Abgeordneten. Die Debatte hat die Partei gespalten und droht den anstehenden Bundesparteitag in Potsdam zu überschatten.
Die Vorgängerparteien, wie die Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS), hatten nie Gehaltsgrenzen festgelegt. Schon früh war die PDS in Landesparlamenten und im Bundestag vertreten, wobei viele ihrer Vertreter eine Bezahlung für ihre politische Arbeit erwarteten. Die meisten heutigen Abgeordneten der Linken, darunter Janine Wissler, erhalten nach Abzügen ein Nettoeinkommen von etwa 4.100 Euro.
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Die Parteivorsitzenden Ines Schwerdtner und Jan van Aken wollen nun ihre selbst auferlegte Gehaltsobergrenze für alle Mitglieder verbindlich machen. Sie argumentieren, dies stärke die Verbundenheit der Partei mit der Arbeiterklasse und untermauere ihre moralische Glaubwürdigkeit. Gegner hingegen befürchten, dass eine solche Regelung gutverdienende Kandidaten davon abhalten könnte, für Die Linke anzutreten.
Die Italienische Kommunistische Partei (PCI) hatte in den 1970er-Jahren bereits strenge Gehaltsbegrenzungen für ihre Abgeordneten eingeführt. Zwar erscheint der Konflikt in der Linken auf den ersten Blick tief, doch ist die Kluft zwischen Befürwortern und Kritikern der Obergrenze geringer, als es den Anschein hat.
Die Parteiführung hofft, dass der Vorschlag die Bindung an die Arbeiterklasse festigt. Eine endgültige Entscheidung könnte auf dem Bundesparteitag in Potsdam fallen. Das Ergebnis könnte maßgeblich beeinflussen, wie attraktiv die Partei für potenzielle Kandidaten und Wähler bleibt.
