Bundesregierung prüft Bundeswehr-Einsatz in der Straße von Hormus nach Iran-Deal
Anna Krause
Bundesregierung prüft Bundeswehr-Einsatz in der Straße von Hormus nach Iran-Deal
Die Bundesregierung hat ihre Bereitschaft signalisiert, eine Bundeswehr-Mission in der Straße von Hormus zu unterstützen. Dies folgt auf Fortschritte in den Friedensgesprächen zwischen den USA und dem Iran. Dirk Wiese, der parlamentarische Geschäftsführer der SPD, hat die notwendigen Schritte vor einer möglichen Beteiligung deutscher Streitkräfte umrissen.
Ein Rahmenabkommen zwischen den USA und dem Iran soll am Freitag in der Schweiz unterzeichnet werden. Damit ein Waffenstillstand in Kraft treten kann, müssen die Kampfhandlungen dauerhaft eingestellt werden. Wiese bezeichnete ein solches Abkommen als einen wichtigen Schritt in Richtung Stabilität in der Region.
Er verwies zudem auf die jüngsten Fortschritte in den Verhandlungen als Grund für Optimismus. Gleichzeitig warnte er, dass der Weg zu einem dauerhaften Frieden noch lang sei. Jeder Einsatz deutscher Truppen würde zunächst ein internationales Mandat erfordern, gefolgt von einer abschließenden Abstimmung im Bundestag.
Obwohl der Bundestag zügig handeln könne, betonte Wiese, dass dies erst nach Erfüllung aller Voraussetzungen der Fall wäre. Er bestätigte, dass das Parlament schnell agieren könnte, sobald die Voraussetzungen für einen Einsatz geklärt seien.
Die Unterzeichnung des Abkommens am Freitag markiert einen entscheidenden Moment. Ein Waffenstillstand hinge von der dauerhaften Beendigung der Feindseligkeiten ab. Erst dann könnten die Gespräche über eine mögliche Rolle Deutschlands bei der Sicherung der Straße von Hormus weiter voranschreiten.
