Reform von Demokratie leben! gefährdet Antisemitismus-Prävention und Bildungsprojekte
Anna Krause
Reform von Demokratie leben! gefährdet Antisemitismus-Prävention und Bildungsprojekte
Pläne zur Reform des Bundesprogramms Demokratie leben! lösen breite Besorgnis aus
Das Programm Demokratie leben! fördert derzeit in ganz Deutschland Initiativen wie das Anne Frank Bildungszentrum. Diese Einrichtung, die antisemitische Online-Inhalte beobachtet und Bildungsmaterialien entwickelt, erhält jährlich 425.000 Euro aus dem Programm. Ohne diese Mittel wäre ihre Arbeit massiv gefährdet.
Bildungsministerin Karin Prien begründet die geplante Neuausrichtung damit, dass einige Maßnahmen nicht die gewünschten Ergebnisse gebracht hätten. Sie will den Schwerpunkt auf digitale Demokratiebildung und Extremismusprävention legen. Doch ihre Pläne stoßen bei Trägern und politischen Gegnern auf scharfe Kritik. Selbst die rechtspopulistische AfD begrüßt die vorgeschlagenen Änderungen.
Das Anne Frank Bildungszentrum, Teil des Bündnisses gegen Antisemitismus, ist fast vollständig auf die Förderung durch das Bundesprogramm angewiesen. Ein abruptes Ende der Mittel würde seine Fähigkeit, Antisemitismus zu bekämpfen und Bildungsangebote bereitzustellen, schwer beeinträchtigen.
Die Reform sieht vor, zentrale Bestandteile von Demokratie leben! bis Dezember auslaufen zu lassen – viele Projekte stünden dann ohne finanzielle Unterstützung da. Prien betont, der neue Ansatz werde wirksamer sein, doch Kritiker fürchten den Verlust unverzichtbarer Angebote. Die Entscheidung wird darüber entscheiden, ob langjährige Initiativen ihre Arbeit fortsetzen können.
