Koblenz kämpft mit 5-Millionen-Loch durch veraltete Kreisumlagen für Berufsschulen
Jakob Kraus
Koblenz kämpft mit 5-Millionen-Loch durch veraltete Kreisumlagen für Berufsschulen
Koblenz steht vor einem Finanzloch von über 5 Millionen Euro seit 2014 – Ursache sind veraltete Zuschüsse aus Nachbarlandkreisen
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Die Stadt Koblenz sieht sich seit 2014 einem kumulierten Fehlbetrag von mehr als 5 Millionen Euro gegenüber, verursacht durch veraltete Finanzierungsbeiträge benachbarter Landkreise. Nun läuft eine Prüfung, ob die Kommune sich selbst finanziell geschadet hat – und ob über eine Berufshaftpflichtversicherung Entschädigungsansprüche geltend gemacht werden können.
Hintergrund ist eine seit Langem bestehende Ungereimtheit bei der Finanzierung von Berufsschulen. Koblenz unterrichtet 1.932 Schülerinnen und Schüler aus neun umliegenden Kreisen, darunter Ahrweiler, Altenkirchen und Mayen-Koblenz. Doch während die tatsächlichen Kosten pro Teilzeit-Berufsschüler in der Stadt bei 406,80 Euro liegen, zahlen die Landkreise bisher nur 190 Euro pro Schüler und Jahr.
Der Rechnungsprüfungsausschuss fordert nun Aufklärung, warum die Kreisumlagen trotz steigender Kosten nie angepasst wurden. Die Folge: Koblenz verzeichnet jährlich ein Minus von über 400.000 Euro – die kumulierten Verluste belaufen sich im vergangenen Jahrzehnt auf mehr als 5 Millionen Euro.
Um das Problem zu beheben, werden die Beiträge der betroffenen Landkreise rückwirkend ab Januar dieses Jahres auf 300 Euro pro Schüler erhöht. Ab 2028 steigt der Satz weiter auf 400 Euro. Zudem plant die Stadt regelmäßige Überprüfungen der Kostentrends an Berufsschulen, um künftige Anpassungen rechtzeitig vorzunehmen.
Die Änderungen bei der Finanzierung sollen helfen, die finanziellen Verluste Koblenzs künftig zu verringern. Durch Nachzahlungen und künftige Erhöhungen soll die Lücke zwischen tatsächlichen Kosten und Kreisumlagen geschlossen werden. Die Ergebnisse des Rechnungsprüfungsausschusses werden zeigen, ob weitere Entschädigungen für die bisherigen Fehlbeträge möglich sind.
