Faesers Kostenumlage bei Integrationskursen löst bundesweite Empörung aus
Anna Krause
Faesers Kostenumlage bei Integrationskursen löst bundesweite Empörung aus
Eine aktuelle Entscheidung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat bundesweit Besorgnis über die Integrationskurse in Deutschland ausgelöst. Die neue Regelung verlagert die Kosten von rund 3.000 Euro pro Kurs auf die Teilnehmenden – für viele ein unerschwinglicher Betrag. Kommunale Verantwortliche und Kursanbieter warnen vor gravierenden Folgen für Zehntausende Menschen.
Durch die Änderung müssen die Teilnehmenden nun die vollen 3.000 Euro für die Integrationskurse selbst aufbringen. Bremer Bürgermeister Andreas Bovenschulte bezeichnete dies als "für die meisten unbezahlbar" und betonte, dass der Zugang zu Bildung und gesellschaftlicher Teilhabe niemals von finanziellen Mitteln abhängen dürfe. Fast 40 Prozent derjenigen, die auf diese Kurse angewiesen seien, würden dadurch komplett ausgeschlossen, so Bovenschulte.
Die Auswirkungen reichen weit über die Betroffenen hinaus: Kursanbieter stehen vor drastischen Kürzungen, viele müssen Personal abbauen, Kurse streichen oder Programme ganz einstellen. Bundesweit sind etwa 130.000 Menschen betroffen, die auf die Kurse für Sprachkenntnisse und kulturelle Integration angewiesen sind.
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Der Bundesrat hat nun reagiert: Ein Antrag zur Überprüfung der Entscheidung wurde an den Innenausschuss überwiesen. Dies unterstreicht den wachsenden Widerstand gegen die Politikänderung. Sollte es keine Korrekturen geben, droht Zehntausenden der Verlust essenzieller Integrationshilfen. Kursanbieter und kommunale Vertreter warten nun gespannt auf die nächsten Schritte des Ausschusses.
