DB-Chef Nagl warnt vor Sonderregeln für italienischen Bahnkonkurrenten Italo
Anna Krause
DB-Chef Nagl warnt vor Sonderregeln für italienischen Bahnkonkurrenten Italo
Der Vorstandsvorsitzende der DB InfraGO, Philipp Nagl, hat Bedenken gegen Pläne geäußert, dem italienischen Bahnbetreiber Italo Sonderzugang zu deutschen Schienennetzen zu gewähren. Nagl warnte, dass solche Regelungen zu Rechtsstreitigkeiten und Marktinstabilität führen könnten. Seine Äußerungen fallen in eine Phase, in der die aktualisierte Kapazitätsverordnung der EU noch Jahre von der vollständigen Umsetzung entfernt ist.
Zu dem Thema erklärte Nagl, er kritisiere den Vorschlag einer kurzfristigen „Neueinsteiger-Klausel“, die Italo den Einstieg in den deutschen Fernverkehrsmarkt bis 2028 erleichtern soll. Die rechtliche Grundlage für einen solchen Schritt bezeichnete er als fragwürdig und warnte vor langwierigen Gerichtsverfahren. Der Vorstandsvorsitzende verwies zudem darauf, dass frühere mehrjährige Rahmenvereinbarungen aus dem Jahr 2017 aufgrund übermäßiger Komplexität und rechtlicher Unklarheiten gescheitert seien.
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Nagl betonte, dass Wettbewerb im Fernverkehr zwar erfolgreich sein könne – allerdings nur unter fairen und transparenten Bedingungen. Er argumentierte, der Infrastrukturanbieter müsse neutral bleiben und alle Betreiber unabhängig von ihrer Eigentumsstruktur gleich behandeln. Gleichzeitig warnte er, dass unklare oder bevorzugte Regelungen für Italo den Markt destabilisieren könnten. Der neue verbindliche Rechtsrahmen der EU, der solche Probleme lösen soll, tritt erst 2031 in Kraft.
Trotz der Herausforderungen hielt Nagl fest, dass mehr Wettbewerb langfristig den Fahrgästen zugutekommen werde. Ohne stabile Regulierung drohten jedoch extreme Marktunsicherheit und möglicherweise Chaos. Die Debatte zeigt die Spannungen zwischen der Ausweitung des Wettbewerbs und der Wahrung rechtlicher Klarheit im Schienenverkehr. Bis die überarbeitete Kapazitätsverordnung der EU 2031 in Kraft tritt, stehen Betreiber und Aufsichtsbehörden vor einer Phase der Unsicherheit. Nagls Warnungen deuten darauf hin, dass Sonderkonditionen für Italo ein riskantes Präzedenzfall für die gesamte Branche schaffen könnten.
