Bundestag senkt Spritsteuern – doch viele Arbeitgeber lehnen Bonus ab
Amelie Seidel
Bundestag senkt Spritsteuern – doch viele Arbeitgeber lehnen Bonus ab
Der Deutsche Bundestag hat eine vorübergehende Senkung der Kraftstoffsteuern beschlossen, um die steigenden Kosten für Autofahrer zu entlasten. Das Paket sieht zudem vor, dass Arbeitgeber ihren Mitarbeitern einen steuerfreien Bonus von 1.000 Euro gewähren können. Doch viele Unternehmen und Landesregierungen haben bereits signalisiert, dass sie an der Regelung nicht teilnehmen werden.
Bei einer namentlichen Abstimmung stimmten 453 Abgeordnete für den Plan, die Steuern auf Benzin und Diesel um etwa 17 Cent pro Liter zu senken. Die Ermäßigung soll im Mai in Kraft treten, gilt jedoch nur für zwei Monate. Die Gegenstimmen hielten sich in Grenzen: 134 Parlamentarier lehnten das Vorhaben ab, ein Abgeordneter enthielt sich.
Das Gesetz ermöglicht es Unternehmen zudem, ihren Beschäftigten einen Bonus von 1.000 Euro ohne Abzüge für Steuern oder Sozialversicherung auszuzahlen. Erste Reaktionen deuten jedoch darauf hin, dass die meisten Arbeitgeber und staatlichen Stellen das Angebot nicht nutzen werden.
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Für Freitagmittag ist eine Sondersitzung des Bundesrats anberaumt, um die Änderungen final zu beschließen. Die Länderkammer muss dem Gesetz noch zustimmen, bevor es in Kraft treten kann.
Falls der Bundesrat zustimmt, werden die Steuersenkungen ab Mai für zwei Monate die Spritpreise drücken. Der freiwillige 1.000-Euro-Bonus bleibt Arbeitgebern zwar weiterhin offen – doch eine breite Inanspruchnahme gilt als unwahrscheinlich. Die endgültige Entscheidung liegt nun beim anstehenden Votum des Bundesrats.
