Berlins Abgeordnetenhaus debattiert über Maifeiern und ehrt Margot Friedländer
Jakob KrausBerlins Abgeordnetenhaus debattiert über Maifeiern und ehrt Margot Friedländer
Berlins Abgeordnetenhaus befasst sich mit den Maifeierlichkeiten und Protesten
In seiner anstehenden Sitzung wird das Berliner Abgeordnetenhaus die Ereignisse rund um den 1. Mai aufarbeiten. Die Debatte folgt auf einen Tag, der weitgehend friedlich verlief, auch wenn die Polizei Dutzende Festnahmen meldete. Vor Beginn der offiziellen Beratungen findet zudem eine separate Zeremonie zu Ehren der Holocaust-Überlebenden Margot Friedländer statt.
Die Plenarsitzung am 2. Mai beginnt um 11:00 Uhr – eine Stunde später als ursprünglich geplant. Zuvor wird um 9:00 Uhr im Plenarsaal eine feierliche Veranstaltung stattfinden, bei der Margot Friedländer gewürdigt wird. Regierungsbürgermeister Kai Wegner (CDU) wird eine Rede zu ihren Ehren halten.
Im Anschluss an die Ehrung erhält der Platz vor dem Abgeordnetenhaus offiziell eine neue Namensplatte mit Friedländers Namen. Diese Umbenennung leitet die Hauptsitzung ein, in der die Abgeordneten die Ereignisse vom 1. Mai analysieren werden.
Während die meisten Kundgebungen friedlich verliefen, nahm die Polizei mehrere Dutzend Personen vorläufig fest. Die Behörden leiteten rund 120 Ermittlungsverfahren ein, unter anderem wegen Verstößen gegen die öffentliche Ordnung, Körperverletzung, Sachbeschädigung, Beleidigung und sexueller Belästigung.
Themen der Sitzung sind sowohl die Ehrung Friedländers als auch die Bilanz der öffentlichen Versammlungen am 1. Mai. Die Umbenennung des Platzes und die Würdigung durch den Bürgermeister bilden den Auftakt der Tagesordnung. Die Debatte über die Demonstrationen konzentriert sich hingegen auf die Vorfälle, die zu Festnahmen und Ermittlungen führten.






