AfD lehnt Aigners Bundespräsidenten-Kandidatur wegen mangelnder Neutralität ab
Elias Lehmann
AfD lehnt Aigners Bundespräsidenten-Kandidatur wegen mangelnder Neutralität ab
Ilse Aigner, die amtierende Präsidentin des Bayerischen Landtags, steht nun als Kandidatin für das Amt des deutschen Bundespräsidenten im Gespräch. Ihre Nominierung stößt jedoch bereits auf Widerstand bei der Alternative für Deutschland (AfD), die ihr vorwirft, zu eng mit der Parteipolitik verbunden zu sein.
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Aigners mögliche Kandidatur hat Kritik von AfD-Co-Vorsitzender Alice Weidel hervorgerufen. Weidel wirft Aigner vor, in ihrer Rolle als Landtagspräsidentin wiederholt ihre eigene Partei, die CSU, gegenüber oppositionellen Stimmen bevorzugt zu haben. Die AfD sieht darin einen Beweis, dass sie im Falle einer Wahl nicht als neutrale Figur agieren würde.
Die Partei besteht darauf, dass das Amt eine Person erfordert, die über alle politischen Lager hinweg Respekt genießt. Laut Weidel mache Aigners Hintergrund als Parteipolitikerin sie für die Position ungeeignet. Die AfD hat deutlich gemacht, dass sie ihre Kandidatur unter diesen Umständen nicht unterstützen werde.
Die Debatte über Aigners Eignung unterstreicht die unterschiedlichen Auffassungen zur erwarteten Neutralität des Bundespräsidenten. Ihr Nominierungsverfahren wird nun unter dem Widerstand der AfD weiterverfolgt. Die Haltung der Partei deutet auf eine umstrittene Bestätigung hin, falls ihre Kandidatur voranschreitet.
