1.000-Euro-Prämie für Arbeitnehmer: Bundesrat blockiert SPD-Pläne überraschend
Anna Krause
1.000-Euro-Prämie für Arbeitnehmer: Bundesrat blockiert SPD-Pläne überraschend
Deutschlands Plan für eine einmalige 1.000-Euro-Prämie für Privatbeschäftigte ist gescheitert. Der Bundesrat lehnte den Vorschlag in einer Abstimmung am Freitag ab – ein seltenes Aufbegehren gegen die von der SPD geführte Koalition. Widerstand kam nicht nur aus CDU-geführten Bundesländern, sondern auch aus mehreren von der SPD regierten Regionen.
Die Ampel-Regierung hatte die Zahlung von 1.000 Euro als finanzielle Entlastung für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vorangetrieben. Doch Kritiker hielten das Vorhaben von Anfang an für fehlerhaft. Rentner, Studierende, Minijobber und Selbstständige waren von der Prämie ausgeschlossen – was zu breiter Unzufriedenheit führte.
Auch Wirtschaftsverbände lehnten den Bonus ab und warnten, er würde Unternehmen zusätzlich belasten, die ohnehin schon mit wirtschaftlichen Schwierigkeiten kämpfen. Viele fürchteten, die Zahlung könnte Entlassungen oder Betriebsschließungen beschleunigen. Die SPD verteidigte zwar den Plan, sah sich aber mit Vorwürfen konfrontiert, kleine und mittlere Betriebe sowie Solo-Selbstständige und Künstler – etwa in Rheinland-Pfalz – ignoriert zu haben.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Die Abstimmung offenbarten tiefe Gräben: Sämtliche CDU-geführten Länder stimmten gegen den Antrag, ebenso vier der sieben SPD-regierten Regionen. CDU-Chef und Kanzlerkandidat Friedrich Merz warf der SPD anschließend Blockadehaltung vor, insbesondere bei ausstehenden Wirtschaftsreformen. Er forderte die Partei auf, ihren Widerstand gegen CDU-gestützte Konjunkturprogramme aufzugeben.
Das Scheitern der Prämie lässt Millionen Beschäftigte ohne die erwartete Unterstützung zurück. Die Ablehnung unterstreicht zudem die anhaltenden Spannungen zwischen CDU und SPD in der Wirtschaftspolitik. Angesichts blockierter Reformen steht die Regierung nun unter Druck, die Lücken zu schließen, die durch den gescheiterten Vorschlag entstanden sind.
